1. Vertragsgegenstand
Die nachfolgenden Bedingungen1. Vertragsgegenstand
Die nachfolgenden Bedingungen regeln die Inanspruchnahme von WLAN-Dienstleistungen der Hotspot-zone, Schoenmakers GbR (nachfolgend auch "hotspot-zone" genannt) durch Kunden an örtlich abgegrenzten Standorten. Mit dem WLAN-Dienst wird dem Kunden der kabellose Zugang zum Internet ermöglicht.

2. Vertragsschluss, Kündigung und Vergütung
Der Benutzer erhält den Internet-Zugang durch seine explizite Zustimmung, durch die Verwendung eines Gutschein-Codes, eines sog. Voucher, oder über Roaming-Partner.

2.1 Explizite Zustimmung
Diese Form wird bei einer kostenlosen Nutzung angeboten. Der Vertrag über die Inanspruchnahme des Internet-Zugangs kommt zu Stande, indem dem Benutzer den Zugang zu dem WLAN nachgelagertem Netz eingeräumt wird, nachdem der Benutzer durch Button-Klick oder Link-Klick der Nutzung zugestimmt hat. Dabei identifizieren er sich über eine Endgeräte-Kennung, die sog. MAC Adresse.

2.2 Voucher
Voraussetzung für einen wirksamen Vertragsschluss ist der Erwerb eines sog. Voucher, sei es bei hotspot-zone direkt online über die Begrüßungsseite oder beim Betreiber vor Ort. Mit Erwerb des Vouchers entscheiden Sie sich für eine bestimmte Nutzungsdauer oder Nutzungszeit, innerhalb derer Sie den Zugang erhalten wollen. Wenn kein Gültigkeitsdatum auf dem Voucher erwähnt ist, ist dieser 2 Jahre ab dem Zeitpunkt des Erwerbs gültig andernfalls bis zum Gültigkeitsdatum. Innerhalb dieses Zeitraums muss die Nutzung erfolgen, nach diesem Zeitpunkt verfällt der Leistungsanspruch ersatzlos. Der Voucher enthält ein eindeutigen Zugangs-Code, die Sie für die Nutzung benötigen. Dieser Code ist jeweils nur für ein und dasselbe Endgerät gültig. Dieser wird über eine Gerätekennung einer sog. MAC Adresse identifiziert.
Der Vertrag über die Inanspruchnahme des Zugangs kommt zu Stande, indem Ihnen die Nutzungsmöglichkeit des dem WLAN nachgelagerten Netzes eingeräumt wird, nachdem Sie sich unter Eingabe des Codes und der Geräte-Kennung auf der Begrüßungseite identifiziert haben.
Der Voucher gilt ab diesem Zeitpunkt als aktiviert und die Nutzung ist an den benutzten Gerät gekoppelt.
Bei einem online-Erwerb wird der Voucher nach erfolgter Zahlung sofort automatisch aktiviert. Jetzt haben Sie durch Freischaltung des Zugangs, die nicht ausschließliche Nutzungsmöglichkeit des nachgelagerten Netzwerkes gemäß dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

2.3 Roaming
hotspot-zone erlaubt den Zugang auch über sog. Roaming-Partner. Wenn Sie als Benutzer eine Zugangsberechtigung haben aufgrund eines Vertrages mit einer unserer Roaming-Partner, dann können Sie Zugang erhalten durch Auswahl des Roaming-Partners auf der Begrüßungsseite und der Eingabe von Roaming-Partner spezifischen Zugangsdaten. Alternativ können Sie ein sog. Smart-Client Programms des Roaming-Partners nutzen. Durch die Eingabe der Zugangsdaten für einen Roaming-Partner kommt der Vertrag über die Inanspruchnahme des Zugangs zustande. Daneben gelten die Bestimmungen des Roaming-Partners.

3. Leistungen von hotspot-zone; Nutzung und Sicherheit
3.1. hotspot-zone ermöglicht dem Kunden im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten den Internet-Zugang über ein WLAN-Netzwerk an den Standorten der hotspot-zone zum kabellosen Surfen. Für die Nutzung muss der Kunde sich in der Funkreichweite des Netzes befinden und ein technisch betriebsbereites Endgerät (Laptop, PDA) mit einer WLAN-fähigen Schnittstelle nach IEEE 802.11b/g besitzen.
3.2. hotspot-zone beachtet das Fernmeldegeheimnis. Die von Kunden und Dritten übertragene Inhalte sind nicht Gegenstand der Dienstleistung und werden von hotspot-zone nicht überprüft, verarbeitet oder gespeichert. hotspot-zone kann also keine Verantwortung für die Sicherheit der Daten und Informationen übernehmen, die der Kunde überträgt. Dies gilt auch im Hinblick darauf, ob der Inhalt schadenstiftende Software (wie z. B. Viren) enthält oder gegen Rechte Dritter oder gegen urheberrechtliche oder strafrechtliche Vorschriften verstößt.
3.3 Die Nutzung des WLAN Netzwerkes erfordert möglicherweise, dass vorhandene Voreinstellungen eines Proxies und einer sog. statischen IP-Adresse am Endgerät entfernt werden.
3.4 Die Nutzungsdauer für Leistungen gemäß Ziffer 2.2. dieser AGB beginnt mit der erste Zugangserteilung zu laufen und endet nach Ablauf der dem Voucher zugeordneten Nutzungsdauer. Bei 60 Minuten Voucher wird die Nutzung durch Logout unterbrochen. Bei Kalendertags Voucher endet die Nutzungsdauer um 24h am Tag der Aktivierung. Beim Monatsvoucher endet die Nutzungsdauer um 24h am letzten Tag des Monats in dem der Voucher aktiviert wurde. Eine Nutzung ist bei Voucher nur mit ein und demselben Endgerät möglich, welches der Kunde bei der Aktivierung festlegt. Eine gleichzeitige WLAN-Nutzung mit mehreren Endgeräten ist nicht möglich.
3.5 Das WLAN-Netz und nachgelagerte Netzwerke sind teilweise öffentlich zugänglich und daher unverschlüsselt. Die vom Kunden übertragene Daten sind somit unverschlüsselt und können daher womöglich von fremden Dritten eingesehen werden. Der Kunde selbst ist für die Sicherung dieser Daten verantwortlich. Hotspot-zone empfiehlt deshalb die Verwendung von z.B. https:// oder verschlüsselten VPN-Netzwerken zur Sicherung eigener Daten.

4. Verfügbarkeit der Dienstleistung
hotspot-zone bietet WLAN Dienstleistungen im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten an. Störungen oder Ausfallzeiten, die bei Roaming-Partner, nachgelagerten Netzwerke, ISP, Betreiber vor Ort oder sonstigen Dritten auftreten, werden nicht auf Störungs- bzw. Ausfallzeiten angerechnet. Zeitweilige Störungen der WLAN-Dienstleistungen können sich aus Gründen höherer Gewalt, einschließlich behördlichen Anordnungen, sowie wegen technischen Arbeiten an den Anlagen ergeben. Wir werden dann alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um solche Störungen bzw. Unterbrechungen baldmöglichst zu beseitigen bzw. auf deren Beseitigung hinzuwirken.

5. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
5.1. Der Kunde ist für die Sicherheit seines Endgerätes und der darauf befindlichen Daten und Programme, sowie deren Übertragung und den Schutz gegen Verlust selbst verantwortlich und muss als Endnutzer selbst eine Sicherheitskonfiguration der Software vornehmen, damit die Datenübertragung und das Endgerät vor Zugriffen Dritter geschützt ist. Persönliche Zugangsdaten wie (Kennwort/Passwort) dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden und sind von dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren.
5.2. Vertragsgrundlage sind die in der jeweils gültigen Preisliste ausgewiesenen Brutto-Preise. Die jeweils gültigen Tarife und die Entgelte für sonstige Dienstleistungen ergeben sich aus der beim Vertragsschluss geltenden und bekannt gegebenen Preisliste, die der Kunde jeweils auf der Homepage einsehen kann. Der Kunde kann zum Ausgleich für Leistungen verpflichtet werden, die durch die befugte oder unbefugte Nutzung der Leistungen durch Dritte entstanden sind, wenn er diese Nutzung zu vertreten hat
Die Abrechnungsbelege von hotspot-zone oder dem Betreiber Vor Ort hat der Kunde sorgfältig zu überprüfen. Im Übrigen gilt Ziffer 7. dieser AGB.
5.3. Der Kunde verpflichtet sich, die Leistungen nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere 5.6. Der Kunde verpflichtet sich hiermit, hotspot-zone, den WLAN Betreiber und ihre Erfüllungsgehilfen von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf einer rechtswidrigen Verwendung der Dienstleistungen durch Kunden beruhen oder auf einem Verstoß gegen der in diesem Vertrag geregelten Verpflichtungen.
Für die von Ihnen im Internet bereitgehaltenen eigenen oder fremden Inhalte ist der Kunde voll verantwortlich. Der Kunde verpflichtet sich auch hotspot-zone von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen.
5.7. Verletzt der Kunde die obliegenden Pflichten, so ist hotspot-zone berechtigt, alle erforderlichen Maßnahmen zur Beseitigung des Missbrauchs zu ergreifen. Insbesondere ist hotspot-zone befugt, die Zugangsberechtigung für WLAN-Dienstleistungen mit sofortiger Wirkung zu sperren und/oder die Inhalte und Daten von eigenen Servern und Systemen zu löschen. Bei schuldhafter Pflichtverletzung haftet der Kunde auf Ersatz des daraus entstandenen Schadens.

6. Nutzung durch Dritte
Es ist dem Kunden nicht gestattet, die ihm zugeordneten Zugangsberechtigungen und aktivierten Voucher-Codes Dritten zur Nutzung zur Verfügung zu stellen. Der Kunde ist verpflichtet, Benutzername und Passwort und alle Vorgänge, die unter seinem Benutzernamen und Passwort geschehen, vertraulich zu behandeln. Der Kunde hat der hotspot-zone den Verlust der Zugangsdaten oder die unberechtigte Drittnutzung der WLAN-Dienstleistungen unverzüglich mitzuteilen. Die Rufnummern hierfür sind auf dem erworbenen Voucher und auf der Begrüßungs-Seite ersichtlich. hotspot-zone wird die WLAN-Dienstleistung und/oder den Voucher unverzüglich sperren.

7. Ausschluss von Einwendungen
Einwände gegen die Höhe der nutzungsabhängigen Abrechnung sind umgehend nach Zugang der Abrechnung bei hotspot-zone schriftlich zu erheben. Gehen bei hotspot-zone innerhalb von 8 Wochen ab Rechnungserhalt keine Einwendungen ein, so gilt dies als Genehmigung der Abrechnung. In den Abrechnungen wird hotspot-zone auf die Folgen der unterlassenen rechtzeitigen Einwendung besonders hinweisen.

8. Haftung
8.1. hotspot-zone haftet für jede schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, sowie bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie nach den gesetzlichen Vorschriften. Für Schäden die auf dem Fehlen einer vereinbarten Beschaffenheit beruhen, haftet hotspot-zone nur für solche Schäden, die von einer solchen Vereinbarung umfasst sein sollen. In allen anderen Fällen haftet hotspot-zone nur soweit der entstandene Schaden grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde.
8.2. Soweit die Haftung nach den vorstehenden Regelungen ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung der Angestellten, Vertreter sowie der Erfüllungsgehilfen von hotspot-zone.
8.3. Der Schadenersatz für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben durch die vorstehenden Regelungen in jedem Fall unberührt.

9. Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen
9.1. Widerrufsrecht
Bei so genannten Fernabsatzverträgen, die der Kunde unter Nutzung von Fernkommunikationsmitteln, d. h. z. B. per E-Mail, Telefax oder über die Webseite von hotspot-zone geschlossen haben, steht dem Kunden grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu, wenn das von ihm abgeschlossene Rechtsgeschäft weder seiner gewerblichen noch seiner selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann und der Kunde eine natürliche Person ist.
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen.
Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: hotspot-zone Schoenmakers GBR, Lipowskystr. 17, 81373 München.

9.2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht zurückgewährt werden, dann muss insoweit ggf. Wertersatz geleistet. Dies kann dazu führen, dass die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllet werden müssen. Z. B. wenn der Kunde einen online-gekauften Voucher bereits verbraucht hat. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllt werden.

10. Sonstiges
Es gelten die beiliegenden Datenschutzhinweise.
Mündliche Nebenabreden bestehen nicht, Änderungen und Ergänzungen dieser AGB und dieses Vertrages bedürfen der Schriftform.
hotspot-zone behält sich das Recht vor, diese Allgemeine Geschäftsbedingungen, sowie Tarife und Leistungen zu ändern, sofern der Kunde gegenüber der bei Vertragsabschluss einbezogenen Leistungen nicht schlechter gestellt wird. z. B. bei Veränderungen im Registrierungs- und Kaufprozessen, Aufnahme zusätzlicher Dienste o. ä.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist München
Ist eine Klausel dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.